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Nutzungsbedingungen und Haftungsausschluss

Mit der weiteren Nutzung des GEOPORTALs Rems-Murr-Kreis (im folgenden Geoportal), akzeptiert der Nutzer (siehe Nr. 6) folgende Nutzungsbedingungen:

  1. Die Nutzung des Geoportals ist allgemein zulässig. Die Nutzung für kommerzielle Zwecke ist ausgeschlossen, sofern nachfolgend nicht ausdrücklich etwas Anderes bestimmt wird.
  2. Die Nutzung des Geoportals ist grundsätzlich kostenlos.
  3. Begriffsbestimmungen entsprechen der INSPIRE Richtlinie 2007/2/EG Kap. I, Art. 3:
    a) Nach Nr. 6 dieses Artikels sind Metadaten "Informationen, die Geodatensätze und Geodatendienste beschreiben und es ermöglichen, diese zu ermitteln, in Verzeichnis-se aufzunehmen und zu nutzen“.
    b) Nach Nr. 2 dieses Artikels sind Geodaten „alle Daten mit direktem oder indirektem Bezug zu einem bestimmten Standort oder geografischen Gebiet“.
    c) Nach Nr. 4 dieses Artikels sind Geodatendienste „mögliche dazugehörige Formen der Verarbeitung der in Geodatensätzen enthaltenen Geodaten oder der dazugehörigen Metadaten mit Hilfe einer Computeranwendung“ im Web.
    d) Nutzer ist jede natürliche oder juristische Person, die selbst oder im Auftrag das Geoportal verwendet.
  4. Die Datenanbieter besitzen alle Rechte an den von ihnen im Geoportal bereitgestellten Geodaten, Metadaten und Geodatendiensten. Insbesondere besitzen sie das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte / Vermessungsgesetz für Baden-Württemberg an den kartographischen Werken, die Rechte an den Orthophotos und Luftbildern und die Rechte als Datenbankhersteller nach dem Gesetz des Urheber-rechts. Die unerlaubte Nutzung ist nach den Bestimmungen des Gesetzes über das Urheberrecht strafbewehrt. Die Geobasisdaten der Landesvermessung und des Liegenschaftskatasters unterliegen zusätzlich den Bestimmungen des Vermessungsgesetzes.
  5. Geodaten sind Geobasisdaten und Geofachdaten. Geobasisdaten sind Informationen der Landesvermessung und des Liegenschaftskatasters in digitaler Form. Geofachdaten sind raumbezogene Daten aus einem bestimmten Fachgebiet (z. B. Umweltdaten).
  6. Nutzer ist jede natürliche oder juristische Person, die selbst oder im Auftrag das Geoportal verwendet.
  7. Das Betrachten, sowie das bloße Drucken der Geodaten ist bis zum Format DIN A3 für alle nicht-kommerziellen Zwecke kostenfrei. Vor jeder anderweitigen Nutzung der Geodaten, Metadaten und sonstiger Dokumente, beispielsweise durch Umarbeitung, Vervielfältigung, Digitalisierung, Verbreitung, Veröffentlichung, Präsentation im Internet oder auf sonstige Weise, ist die Einwilligung des jeweiligen Datenanbieters einzuholen.
  8. Die Präsentation von Geodaten im Geoportal kann für private und kommerzielle Zwecke unentgeltlich genutzt werden. Beispielweise ist die Nutzung von Kartenausschnitten aus dem Geoportal im Umfang des Bildschirminhalts für Immobilienexposés, Ausstellungstafeln oder für Vereinsfestschriften und Wandertafeln erlaubt. Der Nutzer hat bei der unentgeltlichen Nutzung der Geobasisdaten und Geodatendienste bei dem entnommenen Kartenausschnitt an gut sichtbarer Stelle die im nachfolgenden Abschnitt „Copyright“ genannten Quellenangaben anzugeben.
  9. Alle Bildschirmdarstellungen und Ausdrucke stellen generell keine rechtsverbindlichen Auskünfte dar und dürfen auch nicht als amtlicher Auszug verwendet werden. Im Besonderen ist die Darstellung des Liegenschaftskatasters nicht als Eigentumsnachweis geeignet. Werden amtliche Auskünfte zu einem der dargestellten Gebiete benötigt, so erteilt diese die zuständige Behörde auf Anfrage.
  10. Der Aktualitätsstand der Geodaten entspricht in der Regel nicht der Aktualität der zu-grundeliegenden Originaldaten.
  11. Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis stellt im Rahmen seiner technischen, personellen und finanziellen Möglichkeiten die Geodaten, Metadaten und Geodatendienste möglichst unterbrechungsfrei, jedoch nicht ausfallsicher zur Verfügung. Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis behält sich vor, die zur Verfügung gestellten Geodaten, Metadaten und Geodatendienste bei Bedarf sowohl technisch als auch inhaltlich anzupassen.
  12. Für die Kompatibilität und Interoperabilität des Geoportals und der zur Verfügung ge-stellten Geodaten, Metadaten und Geodatendienste mit den Systemen des Nutzers, für deren Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit sowie für eine bestimmte Datenqualität oder für die dauerhafte Bereitstellung wird keine Haftung übernommen. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
  13. Das Geoportal und die darin angebotenen Geodaten, Metadaten und Geodatendienste dürfen nicht für Anwendungen oder Veröffentlichungen verwendet werden, die terroristische, kriminelle, illegale, rassistische, diskriminierende, verleumderische, pornographische, sexistische oder homophobe Aktivitäten unterstützen oder zu solchen Aktivitäten anstiften.
  14. Zu statistischen und technischen Zwecken werden Zugriffsinformationen des Nutzers wie IP-Adresse, Datum, Uhrzeit vorübergehend gespeichert und verwertet. Näheres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung unseres Partners EnBW ODR unter Weitere Informationen.

Weitere Informationen:
Datenschutzerklärung der EnBW ODR

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